15. Juli 2017 – Prognose zur Wahl! Meinungsfreiheit Türkei, Rückeroberung von Mossul, G20 + Wo ist die AfD?

Eine neue Woche bricht an und wir sprechen über die wichtigsten Nachrichten in der Woche. Neben den aktuellen Prognosen zur Bundestagswahl 2017 machte diese Woche vor allem einen Mann Schlagzeilen, der türkische Oppositionsführer Kilicdaroglu (CHP) versammelte Millionen Menschen auf seiner Abschlusskundgebung. Vor nicht allzu langer Zeit ist er ganz alleine losgelaufen um den Marsch der Gerechtigkeit anzuführen. Am Anfang schlossen sich Tausende an, 1000 und heute war es über eine Millionen Menschen. Positive Zeichen aus der Türkei, die ist allerdings nicht aus der Führungsriege um Ministerpräsident Tayyip Erdogan gibt. Im Irak erobert die Armee die IS Hochburg Mossul zurück und befreit damit zehntausende zurückgebliebene Zivilisten, die die Stadt seit Monaten nicht verlassen konnten. Sie lebten unter schrecklichen Bedingungen. Außerdem werden wir eine Woche nach dem G20 Gipfel einen Rückblick auf das Treffen der 20 mächtigsten Staaten dieser Welt. Wo wir dann zu den aktuellen Prognosen und hoch Fragen zum Sonntag kommen, stellen wir uns noch die Frage, gibt es die AFD eigentlich noch?

Der Artikel im Überblick:

  1. Lage der Türkei: Meinungsfreiheit und „Marsch der Gerechtigkeit“
  2. Rückeroberung Mossul: Irakische Arme befreit von Krieg geplagte Bewohner
  3. Rückblick G20: Fast ein Erfolg
  4. Gibt es die AfD noch?
  5. Sonntagsumfrage zum 15. Juli 2017

Türkei: Meinungsfreiheit und „Marsch der Gerechtigkeit“

Fast auf den Tag genau, ziemlich genau vor einem Jahr, erlebte die Türkei mit dem Putschversuch des Militärs einen der längsten Tage in ihrer Geschichte. Wie reagierte die Regierung in Ankara? SIe schlug den Putsch nieder. Inszeniert oder nicht, seitdem regiert Präsident Recep Tayyip Erdogan noch strenger. Mit harter Hand ändert er die Verfassung und erhebt den Ausnahmezustand. Mehr als hunderttausend türkische Bürgen wurden im Zuge der von Präsident Erdogan angesetzten Säuberungswellen entlassen. Teilweise wurden sie sogar inhaftiert. Diese Woche beendete Oppositionsführer Kilicdaroglu (CHP) seinen “Marsch der Gerechtigkeit”. Allein ist er gestartet, dann folgten ihm tausende, zehntausende, heute waren es über eine Million. Kilicdaroglu fordert unter anderem ein sofortiges Ende des Ausnahmezustands und der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen. Darüber hinaus forderte er ebenso die umgehende Freilassung von Abgeordneten und Journalisten. Viele sind geflohen, zum Beispiel nach Deutschland. Die Absetzung und Abwanderung der Bürger nennt man “Brain Train”.

Meinungsfreiheit war einmal: Die Lage der Türkei

Nicht nur Politiker, auch Privatpersonen zeigen “Andersgläubige” bei den Behörden an. Zu den aktuellen Repressionen kann man sagen, dass vermehrt und immer wieder auch Personen von anderen privaten Bürgern angezeigt werden. Das Denunziantentum ist ziemlich verbreitet. So eine Unterstellung kann auch schon mal passieren, wenn man einfach in ein Cafe sitzt und sich über irgendwas unterhält oder ein kritisches Wort verliert. Es sind aber auch Schikanen gegen Angehörige von Menschen an der Tagesordnung, die entweder aus dem öffentlichen Dienst entlassen worden sind oder die angeblich in Strafverfahren verwickelt waren. Davon ist ein riesen großer Teil der Gesellschaft heute betroffen. Das ist auch einer der Gründe gewesen, warum beim “Marsch für Gerechtigkeit” auf der Abschlusskundgebung über eine Million Menschen waren! Eben nicht nur Menschen die jetzt den Kurs der CHP Führung unterstützen. Die Teilnehmer sind Menschen aus einem breiten Kreis der Gesellschaft. Früher haben sie noch dafür gestimmt, dass die kurdischen Abgeordneten inhaftiert werden sollen und jetzt sind sie selber dran. auch Affe Erdogan hat das in einem Interview das jetzt erscheinen wird in der Welt am Sonntag sehr kritisch angemerkt aber auf der anderen Seite ist es eben auch einfach eine Plattform auf der Leute zusammenkommen können um eben auch gerade in den Reihen der Opposition eine pluralistische und demokratische Politik zu erkämpfen es gibt ja auch noch Zeichen die an.

Brain Train: Abwanderung der Eliten

Die Abwanderungen von hochgebildeten Menschen ist enorm. Allein in Berlin sind rund 100 Wissenschaftlerinnen und Journalisten angekommen im letzten Jahr, die natürlich für die deutsche Gesellschaft nützlich sein können aber die der Türkei definitiv fehlen und deswegen auch alles versuchen, was online und eben mit Mitteln der digitalen Kommunikation möglich ist, um in die Türkei zurück zu wirken. Zum Beispiel eine gefeuerte Dozentinnen, die von hier aus Webseminare für ihre Studierenden in der Türkei gibt oder sie nutzen irgendeine bekannte Online-Plattform, für Journalisten im Exil, nach dem Putschversuch in der Türkei.

Rückeroberung Mossul: Irakische Arme befreit von Krieg geplagte Bewohner

Mossul ist eine Stadt im Norden des Irak am rechten Ufer des Tigris, circa 350 Kilometer nördlich von Bagdad. Früher lebten hier einmal fast drei Millionen Menschen, heute ist die Stadt am Boden.

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Die irakische Armee hat es geschafft! Heute wurde in ganz Irak die Befreiung der Stadt Mossul gefeiert. Das von Terror zerrüttetet Land hat in den letzten Jahren viel durchmachen müssen, insbesondere seit dem Sturz von Diktator Saddam Hussein. Der sogenannte IS, der islamische Staat, hatte die Stadt seit Beginn des Aufstandes im Irak unter seiner Kontrolle. Mossul war mit seinen 2,9 Millionen Einwohnern ein entscheidender Knotenpunkt und wurde bis zuletzt gehalten. Irakischen Truppen wollten natürlich nicht schnell in die Stadt vordringen, da die IS Kämpfer viele der Zivilisten als Schutzschilde in den Häusern hielten.

Die Arme fand einen Jungen der 12 Tage lang in einem Keller gelebt hat ohne Nahrungsmittel. Flucht warum unmöglich, alle Straßen von Sprengfallen gesät, Scharfschützen auf den Dächern, keine Chance. Obwohl der Kampf lang war und obwohl es noch ein langer sein wird, ist es gut zu wissen, dass die irakischen Truppen mittlerweile auch, ein wenig, selbst für ihre Sicherheit sorgen können.

Rückblick G20: Fast ein Erfolg

So schnell wie er da war, ist er auch schon wieder weg, der G20 Gipfel in Hamburg. Wie wir schon letzte Woche berichtet haben, kam es bei den G20 Gipfel in Hamburg zu schweren Ausschreitungen. Die überwiegend aus dem EU-Ausland stammenden Randalierer haben nicht einmal vor dem Schanzenviertel selbst halt gemacht. Wilder Verfolgungsjagden mit der Polizei durch Bewohner Viertel und Spielplätze. Am Abend regnet es Stahlkugeln und Flaschen von den Dächern. Autos der Anwohner, kleine Geschäfte, vor nichts haben die Randalierer halt gemacht. Aber war das nicht klar? Jeder große Gipfel zieht Proteste mit sich und wenn man ihn nicht gerade in New York veranstaltet, mit seiner gesamten Erfahrung der UN Vollversammlungen, dann muss ich jede Stadt auf Randalierer einstellen.

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Berechtigt ist die Frage aber schon, hätte man den Gipfel der nicht außerhalb von Hamburg veranstalten können? 187 Millionen hat das Gipfeltreffen gekostet. Dabei sind noch nicht alle von Angela Merkel angekündigten Schadens- und Reparaturzahlungen berücksichtigt, sondern nur die Ausrichtungen des Gipfels. Für 187 Millionen hätte man mit Sicherheit einen sehr luxuriösen, kleinen, temporären Bau anfertigen können. Vielleicht irgendwo auf dem Land, dort wo man Menschenmassen einfacher kontrollieren kann, auch sehr große Menschenmassen. Dort wo es nicht viel zu zerstören geben kann, wo keine Autos von Privatleuten brennen und keine kleinen Geschäfte zerstört werden können.

20 Staatschefs und eine Abschlusserklärung

Immerhin: Man spricht miteinander. Der G20 Gipfel hätte für schöne Bilder sorgen können, leider waren die Teilnehmer nicht so kooperativ, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel vorab gedacht hätte. Zum einen gab es den amerikanischen Präsidenten Donald Trump, der schon im Vorfeld klar machte, dass er aus dem lang verhandelten Pariser Klimaabkommen aussteigen wird. Dazu kam der türkische Präsident Tayyip Erdogan, über den wir später noch sprechen, wenn es um Meinungsfreiheit und den “Marsch für Gerechtigkeit” geht. Hinzu kam Vladimir Putin, der mittlerweile schon fast wie ein guter Vertrauter wirkt und ein “sicherer Hafen” ist für europäische Politiker. Seltsam wie schnell sich die Welt verändert und wie schnell sich politische Wechsel anbahnen. Zur gleichen Zeit gibt es aber auch Hoffnung, z.b. mit dem französischen Präsidenten Macron und dem kanadischen Justin Trudeau.

Jeder Gipfel ist schwierig. Was wir aus der Geschichte gelernt haben, wenn Staaten im Gespräch bleiben, dann lassen sich viele Konflikte schon im Vorfeld vermeiden. 187 Millionen sind eine gewaltige Summe, für ein kurzes Treffen. Hinzugerechnet kommen noch über fünfhundert verletzte Polizisten, Sachschäden in bisher unbekannter Höhe und Anwohner, die von “kriegsähnlichen” Zuständen berichten. Sollte uns das zu Denken geben? Entweder sollten wir solche risikoreichen Veranstaltungen direkt in die Städte legen, die auf solche Großevents vorbereitet sind (im speziellen New York) oder wir sollten uns ländliche Gebiete suchen, in denen größere Menschenmengen beherrschbar sind und in denen Gewalt nicht zu eskalieren kann.

Gibt es die AfD noch?

Nach all den wichtigen Fragen und Themen stellt sich nur noch eine letzte Frage, gibt es die AFD eigentlich noch? Schon in den letzten Wochen die Partei in den Umfragen und Prognosen für die Bundestagswahl 2017 immer weiter. Der Abstieg ist nicht dramatisch aber dennoch geht es jede Woche um 0,1% Punkte nach unten. Aus der Partei selbst kommen auch keine Inhalte mehr, Themen oder wirkliche Akzente. Das Wahlprogramm wurde verkündet. Allerdings bleibt seither der Große Wahlkampf aus. Während sich die CDU um Angela Merkel und die SPD um Spitzenkandidat Martin Schulz schon die ersten Wortgefechte liefern, auch die Grünen und Linken dabei sind, ist die AFD so zerrüttet, dass es kaum noch politische Inhalte von ihr gibt.


Nachdem ein Spitzenkandidat nach dem anderen zurücktreten musste und auch der Rücktritt anderer Parteivorsitzender oft und ausführlich besprochen werden musste, aufgrund von rechtsextremistischen Äußerungen, steht die Partei nicht mehr so geschlossen da und liefert ihren Wählern keine neuen Impulse. Deshalb stellt sich heute die legitime Frage, gibt es die AFD noch? Werfen wir jetzt einen Blick auf die aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl 2017!

Sonntagsumfrage zum 15. Juli 2017: CDU / CSU bliebt stark

Diese Woche gibt es kaum große Bewegungen im Parteien Spektrum.

Geht es nach den Umfragen der Institute, bekommt die CDU in dieser Woche 39,2%. Sie bleibt stabil stärkste Kraft, wäre heute die Bundestagswahl. Betrachtet man die aktuellen Ergebnisse der Agenturen, erreicht die SPD nur noch 23,8% der Wähler. Sie rutscht unter Martin Schulz immer näher an die 20%-Marke. Gründe und FDP bleiben gleich auf bei 8,1% und 8,2%. Die Linke steht bei 8,7% und die AfD hat nur noch 7%. Aktuell bleibt der zweistellige Wert für die Alternative fern. Dagegen bekommen die sonstigen Parteien 4,9%, sie haben kein Gewicht.

CDU SPD Grüne FDP Linke AfD Sonstige
39,2% 23,8% 8,1% 8,2% 8,7% 7,0% 4,9%

Quelle: http://www.wahlrecht.de/umfragen/

Infografik zum 15.07.2017: Hochrechnung

CDU/FDP, SPD/Grüne, SPD/FDP/Grüne, SPD/Linke, CDU/AfD, können eine Koalition bilden!

Diese Koalitionen wären nach den neuesten Hochrechnungen möglich: CDU/SPD, CDU/FDP/Grüne, während die CDU/FDP, SPD/Grüne, SPD/FDP/Grüne, SPD/Linke, CDU/AfD, so wie es aussieht, keine Perspektive haben werden.

Koalitionen
CDU/FDP nicht möglich
CDU/SPD möglich
SPD/Gruene nicht möglich
SPD/FDP/Grune nicht möglich
CDU/FDP/Gruene möglich
SPD/Linke nicht möglich
CDU/AfD nicht möglich

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